Endlich.

Land Berlin führt Verordnung über Genehmigungsvorbehalt zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungsgebieten ein

Pressemitteilung vom 03.03.2015

Aus der Sitzung des Senats am 3. März 2015:

Das Land Berlin hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Bezirke künftig in den Erhaltungsgebieten entscheiden können, ob die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum genehmigungsfähig ist oder nicht. Der Senat hat dazu – wie bereits in der Senatsklausur vereinbart – die von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel vorgelegte Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohneigentum oder Teileigentum in Erhaltungsgebieten (Umwandlungsverordnung) erlassen.

Senator Geisel: „Wir wollen lebendige und sozial durchmischte Kieze in Berlin. Jeder sollte die Möglichkeit haben, in allen Teilen der Stadt wohnen zu können. Mit der Umwandlungsverordnung schützen wir Mieterinnen und Mieter in besonders gefährdeten Gebieten vor Verdrängung.”

Mit dem Genehmigungsvorbehalt zur Umwandlung in den sozialen Erhaltungsgebieten kommt ein weiteres wichtiges städtebauliches und wohnungspolitisches Instrument zur Anwendung, denn in den letzten Jahren gab es in Berlin eine deutliche Steigerung der Umwandlungen, mit überproportionalem Anteil in sozialen Erhaltungsgebieten.

Mit der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geht häufig eine Entmietung der Häuser einher mit anschließender teurer Modernisierung. Damit wird der Ausstattungsstandard der Wohnungen oft auf ein überdurchschnittliches Niveau angehoben. In den meisten Fällen werden umgewandelte Wohnungen weiterhin als Mietwohnungen angeboten und nicht von den Erwerbern selbst genutzt. Die Mieten dieser Wohnungen liegen deutlich höher als bei nicht umgewandelten Wohnungen. Die Umwandlung führt damit zur Veränderung der bisherigen Gebietsbevölkerung.

Die Umwandlungsverordnung wird die Ziele in den sozialen Erhaltungsgebieten wirksam unterstützen. In den momentan mit Rechtsverordnung durch die Bezirke ausgewiesenen 21 sozialen Erhaltungsgebieten leben rund 300.000 Berlinerinnen und Berliner. Künftig wird von den Bezirken auf der Grundlage des § 172 des Baugesetzbuches, einem Bundesgesetz, geprüft, ob die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum genehmigt werden kann. Wenn sich der Eigentümer verpflichtet, innerhalb von sieben Jahren nur an die Mieter zu veräußern, kann die Umwandlung genehmigt werden.

Auch im NIkolaiviertel, die Kashmir Boutique, in der Spandauer Straße 27, Mitte. Durch den Torbogen und dann links. Das einzige Geschäft, in dem ich drin war. Das kam aber auch nur, weil ich die lustigen Puppen fotografierte und der Inhaber herausgekommen ist und eine geraucht hat und mich angeschaut hat, als ob er Lust auf ein Schwätzchen hat. Nachdem er mich ermuntert hat, mir anzuschauen, was es drinnen gibt, was mich aber auch interessiert hat, sind wir ins Plaudern gekommen und er hat mir erzählt, dass die Schals und Stoffe direkt aus Kaschmir importiert werden, ohne Zwischenhandel. Die Puppen sind aus Asien. Ich habe ihn gefragt, ob ich ein paar Fotos machen darf, und er hat nichts dagegen gehabt, was an sich schon ein Glücksfall ist, weil es in vielen Geschäften nicht erlaubt ist, die Waren zu fotografieren. Komisch eigentlich, ist doch kostenlose Reklame. Jedenfalls konnte ich so viele Bilder machen, wie ich Lust hatte. Dann ist noch ein interessant gekleideter Herr mit Hut ins Geschäft gekommen und hat nach dem Weg zur Alten Münze gefragt, wo bestimmt irgendeine Mode-Veranstaltung war. Es war schon Nachmittag und ich wollte noch gerne ins Knoblauchhaus, in dem es keinen Knoblauch gibt, aber Biedermeier. Der Besitzer hat Knoblauch geheißen. Es ist das älteste erhaltene, einzige vom Krieg ganz unversehrte Wohnhaus im Nikolaiviertel. Davon habe ich extra Fotos. In die Kashmir Boutique muss ich demnächst einmal in Ruhe gehen und die schönen Sachen richtig anschauen und natürlich auch das dicke Portemonnaie mitnehmen. Schöne kleine Geschäfte mit besonders schönen Waren und besonders netten Verkäufern muss man unbedingt unterstützen. Ich habe schon beim schnellen Drübergucken gesehen, dass es ganz viele Sachen gibt, die mir sehr gut gefallen. Weil es so ein Hippie-Traum aus Tausendundeiner Nacht ist, hab ich zu ihm gesagt, dass eigentlich Musik von früher laufen sollte, ein bißchen Doors und es eigentlich nach Gras riechen müsste oder Räucherstäbchen. Ein Weilchen später hat etwas sehr angenehm angefangen zu duften, ich weiß nicht, was er gemacht hat. "Oh, da duftet ja auf einmal etwas!" wundere ich mich. Er grinst breit und erläutert: "Ich habe geatmet."